Tatsächliche Arbeitslosenzahl
Januar 2012 = 4.044.548
Termine DIE LINKE. Bergheim
Infostand „Für ein gutes Leben im Alter. – Eine sichere Rente! – Auch für kleine Leute.
Ort: Fußgängerzone Bergheim Mehr...
Nachrichten v. Die Linke.NRW
Meldungen der Bundespartei Die Linke
Wir wollen erneuerbare Energien
- Flash ist Pflicht!
Frieden für Afghanistan - Truppen raus
DIE LINKE. Bergheim demonstrierte gegen Petersberg II in Bonn
- Das längste Transparent der Demonstration stellte DIE LINKE. Rhein-Erft.
Nie wieder darf Krieg von deutschem Boden ausgehen. Das war jahrzehntelang die Lehre, die wir Deutschen aus den Weltkriegen gezogen haben, aber SPD und Grüne haben unsere Soldaten wieder an die Front geschickt und Schwarz-Gelb spielt nun nur zu gerne weiter Weltmacht.
DIE LINKE. Bergheim sagt dazu: „Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee und dass unsere Freiheit dort am Hindukusch verteidigt wird ist eine Mär aus der SPD-Märchenstunde.
Wir fordern unsere Soldaten nach Deutschland heim zu holen und für Afghanistan zivile Hilfe zu leisten!"
Mobilisierung für die Demonstration gegen den Krieg in Afghanistan
DIE LINKE. Bergheim demonstrierte spontan in der Bergheimer Fußgängerzone
- Ein riesiges Friedenstransparent wandert durch die Fußgängerzone Bergheim.
Noch am Vorabend der Demonstration in Bonn mobilisierte DIE LINKE. Bergheim für die Proteste gegen Petersberg II in Bonn. Am Freitagabend machte DIE LINKE. mittels einem riesigen Friedenstransparent das sie durch die Bergheimer Fußgängerzone trug, auf die Demonstration aufmerksam. Viele Bürger stellten interessiert Fragen oder spendeten Beifall für die Forderung nach Beendigung des Krieges in Afghanistan.
- Vor dem Aachener Tor in der Bergheimer Fußgängerzone
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Linker Sundachsklaaf zum Erfurter Parteiprogramm
DIE LINKE. Bergheim diskutierte das Parteiprogramm vor dem Mitgliederentscheid
Gutgelaunt, bei Kaffee und Kuchen besprach die DIE LINKE. Bergheim das auf dem Bundesparteitag in Erfurt beschlossene Programm der Partei.
DIE LINKE. Bergheim ist Teil der Antikriegs-und Friedensbewegung
Aufruf der Bergheimer Bürger zur Teilnahnme an der Demonstration am 3.12. in Bonn gegen Petersberg II
- DIE LINKE. Bergheim in Aktion
Hierzu initierte DIE LINKE. Bergheim einen Informationstand am Samstag den 12.11.2011 auf der Bergheimer Fußgängerzone und informierte die Bürger mit Flugblättern und Plakaten über die kommende Demonstration und den nun bereits 10-jährigen Krieg in Afghanistan.
Der Sprecher des Stadtverbandes DIE LINKE. Bergheim erklärt:
"Gegen besseres Wissen und in unverantwortlicher Weise haben SPD und Grüne unsere Soldaten in diesen Krieg nach Afghanistan geschickt. Schröders Phrase von der uneingeschränkten Solidarität mit den USA hat unser Land viele Tote gekostet und noch Milliarden Euros darüber hinaus. DIE LINKE. Bergheim steht dafür ein, dass eine neue Afghanistanpolitik her muss. Deutschland soll seine Soldaten sofort heimholen. Die Bundesregierung soll sich für den zivilen Aufbau in Afghanistan einsetzen. Daher werden wir am 3.12. die Demonstration aktiv unterstützen. Wir rufen alle Bürger und Bürgerinnen auf am 3.12. nach Bonn zu kommen um dem Frieden eine Stimme zu geben."
Hier geht es zur Website des Bündnisses
Hier geht es zum Aufruf von Verdi
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Programmentwurf des Bundesparteivorstandes wurde von den Teilnehmern voll angenommen
DIE LINKE.Bergheim diskutierte den Programmentwurf
Auf einer gut besuchten Veranstaltung diskutierte Die Linke.Bergheim den Leitantrag des Parteivorstandes an die 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt. Hierzu hatte DIE LINKE.Bergheim Genossinnen und Genossen aus Bergheim und dem Kreisverband Rhein-Erft eingeladen, am Sonntag, den 17.07.2011, 11:00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE.Rhein-Erft, in Bergheim teilzunehmen.
Besonders debattiert wurde hierbei der Punkt „Arbeit in den Parlamenten, Volksvertretungen und Regierungen“ bzw. die Frage, ob DIE LINKE überhaupt Koalitionen eingehen solle. Nach intensiver Besprechung zeigte sich, das man auch hier dem Entwurf des Bundesvorstandes folgt. Klaus-Dieter Felkel brachte den Diskussionspunkt für die Teilnehmer auf einen gemeinsamen Nenner: “Fundamentalopposition ist Kappes“.
Der Vorschlag des Bergheimer Sprechers, in Kapitel 1 den Passus „Woher wir kommen, wer wir sind“ um „pazifistische und ökologische Bewegung“ zu ergänzen, wurde ebenfalls von den Teilnehmern für gut befunden. Der Ergänzungsvorschlag wird vom Vorstand des Bergheimer Stadtverbandes an den Bundesvorstand übermittelt.
DIE LINKE. Bergheim faßte den Tag zusammen: „Dieses Programm zeigt ganz deutlich, es gibt eine neue, demokratische und konsequent linke Partei in Deutschland. Wir wollen Verantwortung für die Menschen und die Umwelt übernehmen und uns nicht das Handeln durch das Kapital diktieren lassen. Wir kämpfen politisch für eine bessere, ökologisch intakte Welt mit guten Arbeitsplätzen, meschenwürdiger Rente, ohne Hartz4-Schikanen und eine solidarische Gesellschaft. Dieses Programm zeigt: DIE LINKE. ist die wahre, politische Kraft links von der Mitte! DIE LINKE.Bergheim steht hinter dem Programm.“
RWE den Stecker ziehen
Kein weiterer Ausbau der Braunkohlekraftwerke!
- Klick mich für weitere Informationen.
CDU-Grünen "Sozial"ticket-Initiative im VRR ist Mogelpackung
CDU-Grünen "Sozial"ticket-Initiative im VRR ist Mogelpackung
Das von CDU und Grünen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr beantragte "Sozial"ticket ist eine Mogelpackung. Hartz-IV-Betroffene und große Teile der Armutsbevölkerung werden damit weiter von Mobilität ausgeschlossen und erneut aufs Abstellgleis geschoben. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW:
„Der VRR will am morgigen Donnerstag auf Antrag von CDU und Grünen die Einführung eines sogenannten 'Sozial'tickets beschließen, zum Preis von 29,90 €, begrenzt auf das Stadtgebiet, versuchsweise bis Ende 2012. Bei einem Preis von knapp 30,00 Euro hat das mit einem bedarfsgerechten und flächendeckenden Sozialticket, wie es Gewerkschaften und Sozialverbänden fordern, nichts zu tun. Insbesondere Hartz-IV Betroffene werden sich das Ticket nicht leisten können, denn im Hartz IV-Regelsatz sind mal gerade 15 € für den ÖPNV vorgesehen.
DIE LINKE. NRW will einen öffentlichen Nahverkehr, den sich jeder leisten kann. Gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden fordern wir ein landesweit einheitliches Sozialticket, denn Mobilität endet nicht an den Stadtgrenzen. Diese NRW-Card soll die Nutzung des Nahverkehrs und der kulturellen Angebote von Land und Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen ermöglichen und nicht mehr als 15 Euro kosten. Damit würde Hartz-IV-Bezieher/innen, Niedriglohnverdiener/innen und weiteren Personenkreisen in prekären Lebensverhältnissen erstmals landesweit Mobilität und kulturelle Teilhabe ermöglicht.
Um ein landesweites Sozialticket zu finanzieren, sind - wie von der LINKEN in NRW gefordert - jährlich mehr als 100 Mio. Euro in den Landeshaushalt einzustellen. CDU und FDP im Landtag haben erklärt, dass sie keinen Cent für ein Sozialticket zur Verfügung stellen wollen. Aber auch SPD und Grüne haben offensichtlich kein Interesse daran, ein landesweites Sozialticket einzuführen, denn die von ihnen im Landtag bereitgestellten Landesmittel in Höhe von 30 Mio. Euro pro Jahr reichen hinten bis vorne nicht aus. Dabei raus kommen dann solche Mogelpackungen wie jetzt beim VRR."
Die Grünen sind nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung
Zu der heutigen Zustimmung der Grünen zum Atomausstiegsgesetz der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW:
Mit ihrer heutigen Entscheidung haben die Grünen einen Schlusspunkt gesetzt: Sie sind nicht mehr Teil der Anti-AKW-Bewegung. Die Laufzeit der AKW's bis 2022 wird von den Grünen akzeptiert. Es wird keine Initiativen der Grünen für eine Verkürzung der Laufzeit der AKW's mehr geben, weder außerparlamentarisch, noch bei den Bundestagswahlen 2013 oder sonst wie. Für einen Weiterbetrieb der Reaktoren bis 2022 haben aber nicht Hundertausende in den vergangenen Monaten demonstriert.
Statt dessen laufen die Grünen jetzt Merkel und dem CDU-NRW-Landesvorsitzenden Röttgen hinterher. Inhalte und Grundüberzeugungen werden über Bord geworfen, um sich die schwarz-grüne Regierungsoption auf Bundesebene, aber auch auf Landesebene in NRW offen zu halten.
Grüne, die sich weiterhin für einen schnellen, vollständigen und endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie einsetzen wollen, rufen wir auf: Kommt zu uns! Denn DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich dem Atomkonsens- Nonsens der Merkels und Röttgens entgegenstellt und weiterhin die Forderungen der Anti-Atomkraft-Initiativen für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie innerhalb von vier Jahren und die Schließung der Urananreicherungsanlage (UAA) im münsterländischen Gronau unterstützt.
Wir werden mit den Bürgerinitiativen weiter für diese Forderungen auf die Straße gehen. DIE LINKE. NRW ruft zur Teilnahme am 300. Sonntagsspaziergang zur Urananreicherunganlage in Gronau am 3. Juli 2011 auf."
Hubertus Zdebel
Landessprecher DIE LINKE. NRW
DIE LINKE.Bergheim fordert NRW-Card für einkommensarme Menschen
INFOSTAND am 26.05.2011 ab 16:00 Uhr Fußgängerzone Bergheim mit Caroline Butterwege
- Die Aktion wird unterstütz von der Genossin Dr. Carolin Butterweege
DIE LINKE.Bergheim macht mit Druck auf die Rot-Grüne Landesregierung das Wahlversprechen der NRW-Sozial-Card endlich einzulösen. Dabei unterstützt wird der Stadtverband von der Genossin MdL Carolin Butterweege
Die Fraktion DIE LINKE. stellte im April 2011 bereits im Landtag ihren Antrag zur Einführung eines Sozialtickets („NRW-Card“) vor und löste damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen ein.
Der politische Hintergrund: In NRW leben rund zwei Millionen Menschen, die auf Transferleistungen angewiesen sind: Hartz-IV-Bezieher/-innen, Grundsicherungsempfänger/-innen, Niedriglohnbezieher/-innen. Diese Menschen können sich Fahrkarten oder Besuche von Kulturveranstaltungen kaum leisten, weil sie ihr geringes Einkommen ganz für ihre Existenzsicherung ausgeben müssen. Damit sind sie von Mobilität und einer aktiven Teilhabe am gesellschaftlichen Leben faktisch ausgeschlossen.
DIE LINKE will, dass das Land den einkommensarmen Menschen in NRW eine „NRW-Card“ für maximal 15 Euro pro Monat zur Verfügung stellt, mit der sie alle Verkehrsangebote und alle kulturellen Angebote des Landes nutzen können.
Verärgert ist die Fraktion die LINKE daher über die Haltung der Minderheitsregierung zum Thema: „Zu einer guten und sozialen Verkehrspolitik gehört auch bezahlbare Mobilität für alle Menschen in NRW, auch für Einkommensarme. Noch im Januar 2010, vor den Landtagswahlen vom 9. Mai, haben CDU und Grüne im VRR einen Koalitionsvertrag geschlossen und unter anderem die Einführung eines Sozialtickets vereinbart. Das jetzt vom VRR geplante, vergünstigte Viererticket hat aber mit einem Sozialticket gar nichts zu tun“, empört sich Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag NRW.
Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt: „Ein Sozialticket, das diesen Namen auch verdient, muss von den Verkehrsverbünden und Aufgabenträgern zu einem Preis angeboten werden, der sich an dem im Hartz IV-Regelsatz vorgesehenen Anteil für den ÖPNV orientiert. So ist ein Sozialticket auszurichten: Unbürokratisch, einfach und gerecht. Wir wollen Teilhabe und Mobilität für alle. Hier ist die Landesregierung in der Pflicht!“
Man wisse, dass ein ähnliches Verständnis auch seitens des DGB und bei vielen Kolleginnen und Kollegen bei Grünen und SPD vertreten würde, betont Bärbel Beuermann. „Es wird nun an uns liegen, das drohende Scheitern eines Sozialtickets für NRW gemeinsam und konsequent zu verhindern. Mich erinnern diese halbgaren, unzureichenden Kompromisslinien allerdings sehr stark an den verkündeten Realitätscheck, den Hannelore Kraft ihren Wahlversprechen angedeihen lassen wollte“, so die Fraktionsvorsitzende.
DIE LINKE.Bergheim sagt NEIN zu Hartz4
KRACH SCHLAGEN STATT KOHLDAMPF SCHIEBEN
Einem nackten Mann kann man nicht indie Tasche packen, heißt es. Schwarz-Gelb tut es trotzdem. Das Geld für die Milliardengeschenke an „Not leidende“
Banken will die Koalition der Grausamkeiten jetzt bei denjenigen eintreiben,
die weniger als nichts haben. Mehr...
Gesundheitsreform macht Krank!
Weg mit der Kopfpauschale
Nach „Hartz IV“ für die Erwerbslosen und dem Riester-Faktor sowie der „Rente erst
ab 67“ droht nun der unwiderrufliche Systembruch auch bei den Krankenkassen.
Die Bundesregierung will den Arbeitgeberanteil der Krankenkassenbeiträge für immer einfrieren. Der Anteil, den die abhängig Beschäftigten bezahlen, wird immer weiter steigen. Mehr...
Rente erst ab 67 stoppen!
Verarmungspolitik stoppen!
Die Rente erst ab 67 ist von der großen Koalition unter tatkräftigem Vorantreiben von Franz Müntefering (SPD) 2007 beschlossen worden. Durch das „Rentenversicherungs-
Altersgrenzenanpassungsgesetz“ werden ab 2012 bis 2029 fast alle Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung um zwei Jahre angehoben. Das Regelalter für die Altersrente soll auf 67 Jahre steigen.
DIE LINKE. NRW lehnt die Rente erst ab 67 ohne Wenn und Aber ab! Mehr...
